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Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit des Bundesverfassungsgerichts

Karlsruhe. Das Bundesverfassungsgericht ist ungeachtet vielfältiger Einschränkungen durch die Verbreitung des Coronavirus weiterhin vollständig arbeitsfähig. Zur Vorsorge für etwaige Erkrankungs- oder Quarantänefälle wird in allen Arbeitsbereichen beginnend ab dem 19. März 2020 ein Zwei-Schichten-System eingeführt, das gegebenenfalls den Weiterbetrieb durch die jeweils andere Schicht ermöglicht. Zudem bleiben Außenkontakte und die Präsenz von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auf das Notwendigste beschränkt. Mündliche Verhandlungen und Urteilsverkündungen sollen - außer in unaufschiebbaren Angelegenheiten - bis Ende April nicht stattfinden. Auch hat das Gericht sämtliche Auslandsreisen und Besuche ausländischer Delegationen bis vorerst Ende April abgesagt. Gleiches gilt für den Empfang von Besuchergruppen. Das Gerichtgebäude bleibt für die Öffentlichkeit geschlossen. Die Bearbeitung insbesondere von Eilverfahren in den Kammern ist - insbesondere durch eine entsprechende IT-Ausstattung der Richterinnen und Richter, die zuhause arbeiten können - sichergestellt. Die Pressestelle des Gerichts bleibt weiter erreichbar. Es ist allerdings mit einer im Umfang eingeschränkten und gegebenenfalls verzögerten Bearbeitung von Medienanfragen zu rechnen.

 

Ab Montag ist schulfrei

klassenraum leer

Niedersachsen. Ab Montag, 16. März 2020, werden die Schulen in Niedersachsen aufgrund des Coronaviruses geschlossen. Die Schließungszeit geht nahtlos in die Osterferien über. Der erste Schultag wird dann der Montag, 20. April 2020 sein. Für Abiturienten wird es bereits am 15. April 2020 los gehen. Das hat das Kultusministerium heute morgen offiziell verkündet. Die Schließung betrifft auch Kindergärten, Kitas und Krippen. Eine Notbetreuung soll es alledings in Kleingruppen geben. Ebenso sind die Universitäten von der Regelung betroffen. 

Buss gewinnt Ausschreibung für weltgrößten Offshore-Windpark

buss

Hamburg. Das Buss Terminal im niederländischen Eemshaven hat ein weiteres Projekt gewonnen: Es dient ab Mai als Basishafen für die Installation der Fundament-Strukturen des Offshore-Windparks Hornsea Two. Für dieses Projekt werden rund 140.000 m2 des 250.000 m2 großen Schwergut-Terminals genutzt. Der Windpark befindet sich rund 89 km vor der Yorkshire Coast in der Nordsee. „Wir freuen uns, dass wir ein Projekt dieser Größe in britischen Gewässern gewonnen haben. Das spricht für die Leistungsfähigkeit unseres Projektteams in Hamburg und unseres Terminals in Eemshaven“, kommentiert Martin Schulz, Geschäftsführer der Buss Energy Group, das neue Projekt. Zum Windpark des dänischen Energiekonzerns Ørsted gehören 165 Siemens Gamesa 8-Megawatt-Turbinen. Mit einer Gesamtleistung von knapp 1,4 Gigawatt können rund 1,3 Millionen Haushalte mit grüner Energie versorgt werden. Der Windpark Hornsea Two wird mit 462 km2 der größte Offshore-Windpark der Welt sein.

Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Besuchern vorerst untersagt

Ministerin Carola Reimann 1

Niedersachsen. Die Gesundheitsministerin Carola Reimann (SPD) hat am Mittwoch verkündet, dass Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern in Niedersachsen zunächst verboten werden. Somit soll die Ausbreitung des Corona-Viruses eingedämmt werden. Man könne die Dynamik der Infektion schwer abschätzen. Zudem dürfen Menschen, die sich in Risikogebieten in der jüngsten Vergangenheit aufgehalten haben, nicht mehr Kindergärten, Schulen, Pflegeheime oder Hochschulen betreten.

Björn Thümler möchte Schulen besuchen

schulediskussion

Wesermarsch. Im vergangenen Jahr hat der CDU-Landtagsabgeordnete Björn Thümler mehrere Schulen im Landkreis besucht und dort intensiv mit Schülerinnen und Schülern diskutiert. Hieran will der Politiker aus Berne, Niedersachsens Minister für Wissenschaft und Kultur, auch in diesem Jahr wieder anknüpfen. Deshalb möchte er am Vormittag des 28. April (Dienstag) eine oder mehrere Schulen in der Wesermarsch besuchen.

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