Elsfleth. Wie können Kommunen sich erfolgreich und nachhaltig im Klimaschutz engagieren? Welche Rolle kommt ihnen dabei zu und was für Fördermöglichkeiten gibt es? Um dieses Thema mit Bürgern und Politikern zu diskutieren, luden Vertreter der Ortsverbände Mittlere und Südliche Wesermarsch (Bündnis 90/Die Grünen) am Donnerstagabend zur Gesprächsrunde mit Umweltexperte Michael Danner im Restaurant Alte Mühle in Elsfleth. Eigens aus Hannover angereist, erläuterte dieser Ziele und Möglichkeiten kommunaler Klimaschutzkonzepte sowie entsprechende Fördermöglichkeiten im Rahmen der nationalen Klimaschutzinitiative des Bundesministeriums für Umwelt.

Kommunen haben vieles in der Hand

Im Mittelpunkt steht natürlich, den Ausstoß des umweltschädlichen Treibhausgases Kohlendioxid (CO2) zu verringern. Konventionen und Zielvereinbarungen in dieser Hinsicht gibt es sowohl auf nationaler wie internationaler Ebene viele, wie Danner in seinem Vortrag verdeutlicht. Richtlinien festzusetzen, sei dabei das eine, eine andere Sache ist es dann jedoch, diese vor dem Hintergrund konkreter Handlungsfelder auch umzusetzen. Den Städten und Gemeinden komme hierbei eine zentrale Rolle zu, so der Experte. Sei es die Sanierung von energieunwirtschaftlichen Gebäuden und Beleuchtungsanalgen, der Umstieg auf erneuerbare Energien in der Eigennutzung sowie als lokaler Versorger und Anbieter oder entsprechend klimarelevante Umstellungen im öffentlichen Nahverkehr – die Kommune hat vieles in der Hand. Nicht zuletzt habe sie vor allem eine Vorbildfunktion. Mit gutem Beispiel vorangehend, könne das Engagement der einzelnen Kommune auch positive Wirkung auf das Handeln des Einzelnen oder auch benachbarter Gemeinden haben. Kontinuierliche Öffentlichkeitsarbeit sowie angeschlossene Bildungs- und Beratungsangebote seien daher ebenfalls Bestandteil eines ganzheitlichen Klimakonzepts.

Herausforderung Klimaschutz

Ein kommunales Klimaschutzkonzept dient vor allem auch als Alternative zu punktuellen Einzelmaßnahmen. Erforderlich dabei sei folglich der Einbezug möglichst aller Bereiche, in denen konkrete Handlungsmöglichkeiten bestehen. Die Herausforderungen, welche sich der Kommune dabei stellen, sind vielseitig. Zum einen gelte es, auf Dauer eine hohe Akteursbeteiligung zu gewährleisten, zum anderen stelle allein die Planung eines solch umfassenden Maßnahmenpaketes eine Mammutaufgabe dar. Unterstützung hierbei kommt den Kommunen seitens des Bundesministeriums für Umweltschutz (BMU) zu. Im Rahmen ihrer nationalen Klimaschutzinitiative stellt dieses engagierten Kommunen, aber auch anderen öffentlichen, gemeinnützigen und kirchlichen Trägern Fördermittel zur Erstellung von Klimaschutzkonzepten bereit. Je nachdem, ob es sich um ein Teil- oder Vollkonzept handelt, können auf diesem Wege bei erfolgreicher Antragstellung zwischen 55 und 65 Prozent der anfallenden Personal- und Sachkosten bei der Erstellung entsprechender Konzepte durch das BMU bezuschusst werden. Ziel des Förderprogramms sei es vor allem, eine Entscheidungsgrundlage und Planungshilfe für die Entwicklung nachhaltiger Strategien zu schaffen.

Die übrigen Kosten trägt die Kommune. Klimaschutz zahle sich jedoch in jedem Fall aus, so Danner – und das nicht nur in ethischer Hinsicht. Mittel- und langfristig seien klimarelevante Investitionen für die Kommunen auch wirtschaftlich betrachtet von Vortei. Einerseits würden Investitionen in Umbau und Sanierung schon auf kurze Sicht die regionale Wertschöpfung fördern, anderseits sei die Schadensbeseitigung im Nachhinein in jedem Falle kostenintensiver als die Finanzierung von entsprechenden Gegenmaßnahmen. Darüber hinaus ergäben sich natürlich auch andere Einsparungen wie die Senkung der Energiekosten. Hierbei gelte es im Einzelfall genau abzuwägen, wie und wann sich Investitionen in den Klimaschutz amortisieren, wobei freilich die Definition von Wirtschaftlichkeit in Relation zur ethisch-moralischen Anlage des Gesamtvorhabens stehen müsse, wie Danner einräumt.

„Die Zeit, zu handeln, ist jetzt!“

Die Ausführungen des Umweltexperten stießen bei den Anwesenden auf reges Interesse, wie auch die anschließende Diskussion bewies. Ebenfalls zur Informationsveranstaltung erschienen waren neben Hans-Otto Meyer-Ott, Thomas Wenzel und Christina-Johanne Schröder als Vertreter der Grünen in den Gemeinden Brake, Elsfleth und Berne auch Traute von der Kammer, Bürgermeisterin der Stadt Elsfleth, sowie Dörte Gedat als Repräsentantin der Gemeinde Schwanewede. Zur Diskussion standen im Nachgang des Vortrags vor allem Fragen hinsichtlich der Kosten und des Zeitaufwands, welche in entsprechende Vorhaben zu investieren seien. Um etwa noch im diesjährigen Förderturnus der BMU-Klimaschutzinitiative Berücksichtigung zu finden, müssten entsprechende Anträge bis zum 31. März 2012 bei Projektträger in Jülich eingegangen sein. Reichlich wenig Zeit. Genau aus diesem Grund sei auch genau jetzt die Zeit, zu handeln, mahnt Ratsmitglied Meyer-Ott, der auf die zeitnahe Gründung von Arbeitsgruppen drängt. In den kommenden Wochen stehe für viele Gemeinden in der Wesermarsch die Beschließung des Haushaltsplans für das aktuelle Jahr an. Nun gelte es zu entscheiden, ob dabei Gelder für den Klimaschutz locker gemacht werden können.